FacebookTwitter

Auf der anderen Seite

 

 

Von Pia Dyckmans, Maria Engel und Elisabeth Muche

Auf der einen Seite stehen Asylbewerber. Sie haben bewegende Geschichten zu erzählen. Auf der anderen Seite steht ein System, das keine Flüchtlinge will. Und Menschen, die einen anderen Blickwinkel haben. Eine Polizistin, ein Beamter der Ausländerbehörde und der Leiter einer Härtefallkomission erzählen.

 

Die Polizistin vom Rindermarkt

 

Das Vorgehen für den Einsatz ist genau abgesprochen. Die Regeln sind klar. Dreimal auffordern, den Platz zu räumen, unmittelbaren Zwang androhen und dann wegtragen. Doch auf das, was sie erwartet, ist Kriminalpolizistin Christiane Kern nicht vorbereitet.

München, Rindermarkt, 30. Juni, 5 Uhr. 49 Flüchtlinge campieren seit sieben Tagen. Kleine Zelte. Große Banner. Dixi-Toiletten. Die Männer und Frauen aus Afghanistan, Pakistan, Syrien und Iran sind seit sieben Tagen im Hungerstreik. Seit fünf Tagen trinken sie nichts mehr. 35 Flüchtlinge sind kollabiert. Ihr Leben ist in Gefahr. Politiker schalten sich ein und versuchen zu vermitteln. Am Samstagabend verlassen sie das Camp – ergebnislos.

Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und Münchens Oberbürgermeister Christian Ude treffen sich zum Krisengipfel. Ihre Entscheidung: Die Polizei soll das Camp räumen.

Christiane Kern weiß, was von ihr erwartet wird. Sie weiß aber nicht, was auf sie wartet. Die Bereitschaftspolizei rückt an, die Protestierenden liegen dicht gedrängt beieinander. Einige sehen apathisch aus, andere sind aneinander gekettet. Es stinkt fürchterlich. „Ich konnte mir nur schwer vorstellen, dass so viele Leute in so winzigen Zelten tagelang ausharren können.“

 

zelte-rindermarkt

Flüchtlinge auf dem Rindermarkt: Dicht gedrängt schlafen sie in kleinen Zelten.

 

Mehrere Dolmetscher sorgen dafür, dass die Hungernden und Durstenden verstehen, dass die Versammlung beendet ist. Einige kauern zusammengekettet am Boden. Sie wollen so schnell nicht aufgeben. Andere, sagt Christiane Kern, schienen erleichtert, dass die Polizei sie aus ihrer Situation erlöst: „Manche lagen regelrecht apathisch auf ihren Plätzen. Da habe ich mir gedacht, dass wir helfen müssen. Wir können sie ja nicht sterben lassen.“

Die Medien berichten seit Tagen über den Streik. Die Solidarität mit den Hungernden ist groß. Christiane Kern sagt, dass sie eigentlich nur Leben retten will. Dass man gegen die Polizei sei, kann sie verstehen, aber nicht, wenn es um Leben geht. Eine Gruppe Jugendlicher sieht das anders. Sie hindert die Polizei und die Rettungsdienste an ihrer Arbeit. Sie schreien die Polizisten an, wollen wissen, was mit den Asylsuchenden geschieht. Sie blockieren die Rettungswagen, in denen Flüchtlingen liegen.

Christiane Kern sagt: „Wir sind nur das ausführende Organ.“ Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, ist es gewohnt, die Arbeit der Polizei zu verteidigen. Er sagt: „Wir haben einen gesetzlichen Auftrag.“ Er sagt auch: „Man muss nicht glauben, dass Polizisten das immer gerne machen.“

Bis 6.30 Uhr ist der Rindermarkt geräumt. Übrig bleiben Zelte, Matratzen, Decken, Rucksäcke und persönliche Dinge. „Natürlich hat es Geschrei gegeben, als die Bereitschatfspolizei sie eingekesselt haben. Aber eingekesselt ist das falsche Wort. Sie haben die Asylbewerber umstellt, aber nicht bedroht.“ Christiane Kern sucht nach den richtigen Worten, um die Situation zu beschreiben. Einkesseln. Umstellen. Als wüsste sie selber nicht, welches Wort für die Asylsuchenden wohl das angemessenere wäre.

 

polizisten-rindermarkt

Es ist 5 Uhr Morgens auf dem Münchner Rindermarkt. Die Bereitschaftspolizei umstellt das Camp.

 

Christiane Kern und ihre Kollegen der Kripo müssen alles zusammen sammeln. Am Ende des Einsatzes werden sie darüber reden. Rainer Wendt sagt, dass die Angebote der psychosozialen Betreuung für Polizisten mehr angenommen werden. Er erkennt darin wachsende Professionalität. „Bisher galt in dieser eher maskulinen Berufskultur, dass harte Männer alles vertragen können und solche Angebote nicht brauchen. Das ist inzwischen einer anderen Kultur gewichen, denn Profis lassen sich helfen.“

Noch nicht viele Polizisten in Deutschland haben Erfahrung mit hungerstreikenden Asylbewerbern. Christiane Kern erzählt von Szenen, die sie nicht vergessen wird. Wie der Anblick einer hochschwangeren Frau mit zwei kleinen Kindern mitten unter den Hungerstreikenden. Rainer Wendt drängt darauf, dass seine Kollegen mehr Zeit zwischen den Einsätzen bekommen. Die Polizisten müssten in der Lage sein, nach solchen Einsätzen auch genügend Zeit zum Reflektieren zu haben. Die bayerischen Asylsuchenden haben neue Proteste angekündigt.

Pia Dyckmans

 

Zwischen den Stühlen

 

In der Ausländerbehörde hat er schon gearbeitet, als der Bürgerkrieg in Bosnien tobte. Für die Arbeit von Hermann Bücheler wurde dieser Krieg erst dramatisch, als er vorbei war. „Mir hat damals oft das Herz geblutet, als ich gesehen hab, wen wir alles zurückschicken mussten.“

Hermann Bücheler vertritt den harten Teil des deutschen Asylverfahrens: Abschiebung. Er ist Abteilungsleiter in der Ausländerbehörde München. Hier werden Pässe erstellt, Aufenthaltserlaubnisse verlängert, Arbeitsgenehmigungen erteilt. Und eben Ausreisen erzwungen. Jeden Tag ziehen in dem Foyer der Behörde 1200 Menschen eine Wartenummer: Studenten, Akademiker und Flüchtlinge. Ob sie bleiben dürfen oder gehen müssen, entscheiden andere. Die Ausländerbehörde ist danach dran.

„Das Gesetz ist unsere Bibel.” Bücheler pocht mit einem kleinen, dicken Buch auf den Tisch. Die Handlungspielräume sind eng, zweimal im Jahr bittet sein Chef, Bayerns Innenminister, zum Gespräch. Dann kann Bücheler Kritik und Vorschläge anbringen. Aber er kann die Gesetzte nicht ändern, die Vorgaben des Ministeriums nicht ignorieren.

Seit November 2011 besteht zum Beispiel die Anweisung, alle ausreisepflichtigen Afghanen abzuschieben. Wenn sie volljährig werden, dürfen sie noch das Schuljahr oder die Ausbildung beenden, dann müssen sie zurück. Für Bücheler ist es nicht nachvollziehbar, wie 18-Jährige alleine in Kabul durchkommen sollen: “Die Existenz ist dann weg.”

In seinem Beruf muss er solches Unrecht dulden. Im Kern geht es in seinen Augen aber um Gerechtigkeit. “Das Grundgesetz soll denjenigen Schutz gewähren, die unter politischer Verfolgung stehen, seien es ethnische Minderheiten, sei es wegen ihrer Homosexualität.” Genau dieser Schutz, sagt Bücheler, ist nicht für diejenigen gedacht, die nur vom Sozialstaat profitieren wollen.

In der Behörde heißen die Asylbewerber Kunden. Die Beamten geben sich Mühe, diese Kunden König sein zu lassen. Leicht machen die es ihnen aber nicht immer. Bücheler nennt das “schwierigen Parteiverkehr”. Einige sind es nicht gewohnt, Frauen hinter dem Schreibtisch anzutreffen. Insbesondere junge Männer legten zuweilen einen harschen Ton an. „Dann heißt es: `Hedu mach mal` und die Unterlagen werden von drei Metern Entfernung auf den Tisch geschmissen“, erzählt Bücheler. Junge Mitarbeiter bekommen Schulungen im Umgang mit anderen Kulturen. Sich selbst bezeichnet Bücheler als den Dinosaurier unter den Beamten. Aber selbst ihm reißt manchmal der Geduldsfaden und er setzt Leute vor die Tür.

Die psychische Belastung ist hoch. Der Großteil der Asylfälle, die über die Schreibtische der Ausländerbehörde wandern, sind Negativbescheide. Eine Frage der Zeit, bis die Menschen, die hinter den Akten stehen, ausgewiesen werden müssen. Aber nur 2 von 800 gehen dann freiwillig. Die meisten Asylbewerber wissen, wie sie ihre Aussichten verbessern. Sie drehen an ihrer Herkunft, weil einige Nationalitäten per se höhere Chancen haben als andere. “Schummeln ist  hier Tagesgeschäft”, sagt Hermann Bücheler.

Er muss sich an die Gesetze halten, natürlich. Aber Recht kann man “strecken”, sagt Bücheler. Einmal traf er eine Frau in der U-Bahn wieder, die seinetwegen mit ihrem Sohn hatte bleiben können. Er erkannte sie kaum mehr, aber sie ihn. Der Dank tat gut.

Maria Engel und Elisabeth Muche

 

Der Mann für Härtefälle

 

Das Asylrecht Deutschlands ist ein System, das Menschen zu Härtefällen macht. Wilfried Mück möchte sich darüber kein Urteil erlauben: „Die Fälle sind ausländerrechtlich abgeschlossen“, sagt er. Der Staat hat den Antrag der Asylsuchenden abgelehnt, nach den geltenden Bestimmungen haben sie kein Recht in Deutschland zu leben. Der selbe Staat beauftragt Wilfried Mück einen zweiten Blick auf den abgeschlossenen Fall zu werfen – einen, so die Aufgabenbeschreibung,  persönlichen und humanitären Blick. Mück ist Vorsitzender der bayerischen Härtefallkommission.

Doch Mück sieht sich nicht als Gegenspieler der Behörden. „Unsere Aufgabe ist nicht, richterliche Urteile in irgendeiner Form zu prüfen oder die Entscheidung des Bundesamts in Abrede zu stellen.“ Die Behörden urteilen anhand der Herkunft der Asylsuchenden, ihrer Fluchtgeschichte. Mück dagegen beschäftigt sich mit der deutschen Geschichte der Heimatlosen. Einige leben seit über zehn Jahren in Deutschland, bis sie Mück gegenübersitzen. Diese Zeit interessiert ihn: Haben sie die Sprache gelernt, Ein-Euro-Jobs angenommen, sich im Asylbewerberheim engagiert – wollen sie als vollwertige Bürger in diesem Land leben?

Die meisten wollen: Der Iraker, dessen Duldung sich immer wieder verlängert wurde und der beruflich längst in Deutschland etabliert ist.  Die Weißrussin, die ihr Abitur mit Auszeichnung abgeschlossen hat und mit einem Stipendium ihr Studium aufnehmen will. Jetzt sollen sie wieder gehen – weil der Irak politisch stabilisiert sei, weil der Vater illegal in Deutschland lebt.

Jenseits von Gesetzen und Richtlinien können Mück und seine Kollegen für solche Menschen ein sogenanntes Härtefallersuchen beim bayerischen Innenministerium einreichen und sie damit vor der Abschiebung bewahren. Viermal im Jahr treffen sich die Kommissare und entscheiden über Schicksale. Mit nüchterner Distanz, wie Mück sagt: „Wir vertagen auch mal Fälle, um besser entscheiden zu können.“ So ruft er Verwandte und Sozialarbeiter an, um verschwiegene Straftaten oder gefälschte Berufsbescheinigungen aufzudecken.

Wilfried Mück ist dankbar, dass es die Härtefallkommission gibt. „Sie hat die Lage im Asylbereich wesentlich entschärft.“

Aus Härtefällen können letztlich Stützen des Systems werden. Polizisten und Beamte, erzählt Mück, sind oft auf Dolmetscher angewiesen. Ein guter Job für ehemalige Härtefälle.

Elisabeth Muche

 

>> Zur Startseite

 

 

Fotos: Refugee Tent Action (3)